Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des Portals: nichtraucher.de



§ 1 Vertragsgegenstand


(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Portals nichtraucher.de (im Folgenden auch: „nichtraucher.de“ oder „Portal“), zwischen Nutzern (im Folgenden: „Mitglieder“) und dem Betreiber des Portals, der Numedo GmbH, Schwedter Straße 263 10119 Berlin (im Folgenden: „Anbieter“). Die AGB sind für die Dauer des Vertrages in der jeweils geltenden Fassung innerhalb des Portals abrufbar.

(2) Gegenstand des Vertrages ist der Zugang zu dem Portal. Bei diesem Portal handelt es sich um eine Internetplattform, zum Thema „Rauchen“. Wesentlicher Bestandteil der Plattform sind Informationen und Hilfestellungen für Personen, die sich das Rauchen abgewöhnen wollen.

(3) Soweit im Rahmen von nichtraucher.de Dienste anderer Unternehmen, insbesondere Anbieter von Entwöhnungskursen, in Anspruch genommen werden, gelten die Vertragsbedingungen der jeweiligen Unternehmen. Der Anbieter vermittelt insoweit lediglich den Kontakt zu den anderen Unternehmen, ohne selbst Vertragspartner zu werden.

(4) Der Vertrag kommt nach Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs mit Eingang der Registrierungsbestätigung durch den Anbieter zustande.

§ 2 Zugang zu dem Portal


(1) Die Nutzung des Portals ist nur Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Für die Erstellung eines Profils und den Zugriff auf das Portal ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort (im Folgenden: „Zugangsdaten“). Eine Nutzung von nichtraucher.de ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Mitglieds möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Anbieter.

(3) Das Mitglied sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen oder Daten Dritter ist unzulässig. Jedes Mitglied wird nur ein Profil anlegen. Das Mitglied ist verpflichtet, Änderung seiner Daten unverzüglich auch in seinem Profil zu ändern.

(4) Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten so sorgfältig zu verwahren und zu behandeln, dass eine missbräuchliche Benutzung der Zugangsdaten durch Dritte unmöglich ist. Jedes Mitglied kann sein Kennwort jederzeit ändern und sollte von dieser Möglichkeit in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen.

(5) Das Profil ist höchstpersönlich. Das Mitglied ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht berechtigt, das Profil auf eine dritte Person zu übertragen oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Nutzung seiner Zugangsdaten zu ermöglichen.

§ 3 Nutzung des Portals


(1) Bei der Nutzung von nichtraucher.de stehen dem Mitglied verschiedene Dienste zur Verfügung. Dies schließt die Eingabe von eigenen Inhalten, insbesondere Text und Fotos, und die Versendung von Nachrichten per E-Mail mit ein.

(2) Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Nutzung von nichtraucher.de geltendes Recht (z. B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z. B. Namens-, Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte) zu verletzen. Dies bedeutet insbesondere, dass das Mitglied keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne eine Einwilligung des Adressaten versenden darf (insbesondere: Spam-Nachrichten). Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert das Mitglied zu, dass es die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verwiesen wird („Landingpage“) mit geltendem Recht und Rechten Dritter in Sinne von Satz 1 vereinbar ist.

(3) Das Mitglied räumt dem Anbieter ein unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden und zu verwerten. Dies schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein.

(4) Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren oder diese insgesamt zu löschen, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

(5) Sämtliche Rechte an dem Portal (insbesondere Urheberrechte) liegen bei dem Anbieter. Das Mitglied ist verpflichtet, dies zu berücksichtigen und verpflichtet sich, keinerlei Inhalte gleich welcher Art über die ihm im Rahmen der Nutzung des Portals eingeräumten Möglichkeiten hinaus selbst – privat oder gewerblich – zu nutzen.

(6) Das Mitglied verpflichtet sich ferner, bei der Nutzung des Portals keine Links auf Website Dritter einzugeben, die im direkten oder indirekten Wettbewerb mit dem Anbieter stehen. Das Mitglied verpflichtet sich auch, es zu unterlassen, an andere Mitglieder mit dem Ziel heranzutreten, diese auf Angebote von Dritten, die im direkten oder indirekten Wettbewerb mit dem Anbieter stehen, aufmerksam zu machen. Wenn und soweit das Mitglied unternehmerisch oder im Auftrag eines Unternehmers handelt, verpflichtet sich das Mitglied zur Zahlung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen Satz 1 und/oder 2 fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 1.000,- Euro.

(7) Das Mitglied stellt den Anbieter und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzung von Rechten Dritter wegen von dem Mitglied im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen und/oder von dem Mitglied eingegebenen Inhalten von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die dem Anbieter zur Abwehr von Ansprüchen Dritter entstehen sollten. Der Anbieter informiert in diesem Falle das Mitglied unverzüglich über vorzunehmende Maßnahmen der Rechtsverteidigung.

§ 4 Widerrufsrecht des Mitglieds


(1) Dem Mitglied wird ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen eingeräumt:

(2) Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB i. V. m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-Info-V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Numedo GmbH, Schwedter Straße 263 10119 Berlin oder E-Mail: nichtraucher.de[at]supporthelp.de.

(3) Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

(4) Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurücksenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

§ 5 Laufzeit, Kündigung


(1) Es gibt eine Art der Mitgliedschaft bei nichtraucher.de. Diese ist die kostenfreie Basismitgliedschaft nach Abs. 2.

(2) Wenn und soweit das Mitglied sich für die Basismitgliedschaft entschieden hat, ist die Mitgliedschaft entgeltfrei. Der Vertrag läuft dann auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.

§ 6 Gewährleistung und Haftung


(1) Der Anbieter ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb des Portals anzubieten. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Anbieter Einfluss hat. Das Mitglied erkennt jedoch an, dass eine vollständige lückenlose Verfügbarkeit des Portals technisch nicht realisierbar ist. Der Anbieter bemüht sich jedoch, das Portal dauerhaft verfügbar zu halten. Ein Anspruch darauf besteht indes nicht. Dem Anbieter ist es insbesondere unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken. Es besteht weder Anspruch des Mitglieds auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten noch auf Nutzung vorhandener Funktionalitäten des Portals.

(2) Es wird darauf hingewiesen, dass jedes Mitglied für seinen Gesundheitszustand selbst verantwortlich ist. Die gesundheitliche Eignung des Mitglieds für den Dienst des Anbieters kann allein durch die Untersuchung eines Arztes festgestellt werden. Die Nutzung des Portals kann einen Arztbesuch nicht ersetzen oder auch nur ergänzen.

(3) Die Informationen für den Dienst des Anbieters werden aus verschiedenen Quellen herangezogen. Trotz intensiver und sorgfältiger Prüfung kann nicht ausgeschlossen werden, dass einige Informationen fehlerhaft oder nicht aktuell sind.

(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf), bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.

§ 7 Datenschutzerklärung


(1) Die Nutzung des Portals macht die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Mitglieds durch den Anbieter unumgänglich. Dazu zählen Pflichtdaten (Benutzernamen, Passwort, Vorname, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse), ohne die die Nutzung des Portals nicht möglich ist und freiwillige Daten. Die Pflichtdaten benötigen wir zum einen zur Abwicklung und Administration unseres Portals, zur Überprüfung der eingegebenen Daten auf Plausibilität und der Nutzer auf Geschäftsfähigkeit, d.h. zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Abwicklung und Änderung des Vertragsverhältnisses mit dem Mitglied, zum anderen zur Prüfung und Weitergabe der Daten an die Anbieter von Entwöhnungskursen im Sinne des § 1 Abs. 3.

(2) Jedes Mitglied kann selbst entscheiden, in welchem Umfang seine persönlichen Daten bei der Nutzung des Portals für Dritte angezeigt werden. Die entsprechenden Einstellungen kann das Mitglied selbst vornehmen. Im Übrigen erfolgt eine Weitergabe der Daten an die Anbieter von Entwöhnungskursen gem. § 1 Abs. 3. Dies dient der einfachen Abwicklung der zwischen diesen und dem Mitglied angebahnten oder bestehenden Vertragsbeziehungen. Darüber hinaus geben wir Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, soweit hierfür eine gesetzliche Verpflichtung besteht. Die Übermittlung an Dritte erfolgt ferner, soweit es zur Durchsetzung unserer Rechte, insbesondere zur Durchsetzung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis, erforderlich ist.

(3) Der Anbieter versichert, die gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligung des Mitglieds zu verarbeiten. Das Mitglied willigt hiermit in die Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe der von dem Mitglied eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Das Mitglied willigt auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten innerhalb seines Profils für andere Mitglieder und Dritte, die nicht Nutzer des Portals sind, ein.

(4) Soweit die von dem Anbieter erlangten Daten zur Optimierung des Services des Anbieters in Form der Feststellung der Beliebtheit oder der Häufigkeit der Nutzung bestimmter Angebote genutzt werden, werden diese Daten nur anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms verarbeitet.

(5) Das Mitglied willigt auch in die Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die Personalisierung von in dem Portal geschalteten Werbeanzeigen ein. Das Mitglied ist auch damit einverstanden, dass Werbeanzeigen Dritter, gleich welcher Art, auf seinen Profilseiten geschaltet werden.

(6) Das Mitglied erklärt sich ferner damit einverstanden, dass der Anbieter die personenbezogenen Daten des Mitglieds für Direktmarketingzwecke nutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Mitglieds per E-Mail und per Post.

(7) Das Mitglied kann jederzeit Auskunft über die von uns über ihn gespeicherten persönlichen Daten verlangen und deren Löschung verlangen. Dies kann per Post an die Adresse des Anbieters geschehen. Wir weisen darauf hin, dass im Falle der Löschung Ihrer Daten eine Inanspruchnahme unserer Dienste nicht oder nicht in vollem Umfang möglich ist.

(8) Der Anbieter trifft technische Vorkehrungen, um im Rahmen der zumutbaren technischen Möglichkeiten Zugriffsmöglichkeiten unberechtigter Dritter auf die Daten des Mitglieds zu vermeiden. Insbesondere erfolgt die internetbasierte Kommunikation in dem Portal über eine verschlüsselte SSL-Verbindung (Secure Socket Layer).

§ 8 Schlussbestimmungen


(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gleich welcher Rechtsgrundlage ist – wenn und soweit das Mitglied Kaufmann ist – der Sitz des Anbieters im Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 28 Tage, nachdem sie dem Mitglied mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Mitglied ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von einer Woche nach Mitteilung geltend gemacht werden muss. (4) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB für die Zukunft zu ändern. Zu diesem Zweck wird der Anbieter dem Mitglied eine Änderungsmitteilung übersenden. Das Ausbleiben einer Reaktion des Mitglieds binnen zwei Wochen nach der Mitteilung gilt als Annahme. Der Anbieter wird auf diesen Umstand in der Mitteilung hinweisen.

Stand: 11/2014